Als bekennender Fan der Sucuk (türkische Knoblauchwurst, gesprochen: Szudschuck) fand ich das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 02.04.2009 natürlich besonders interessant. Es geht um ähnliche Ware in ähnlicher Verpackung, mithin um Wettbewerbsrecht:
Sucuk wird in Deutschland zum einen von der Firma Egetürk unter der Bezeichnung "EMRE" angeboten. Die längliche Verpackung in der Grundfarbe gelb ziert eine "Tierdarstellung in idealisierter türkischer Landschaft", so das Gericht: Eine Kuh und drei Schafe stehen auf grüner Wiese, im Hintergrund ein türkisches Dorf mit Minarett, alles überwölbt vom blauen Himmel.
Auch die Firma Namli bietet Sucuk an, ebenfalls in länglicher Verpackung, die jedoch keine wirkliche Grundfarbe hat, dafür aber auch eine Tierdarstellung: Eine Kuh und ein Schaf stehen auf grüner Wiese nahe eines Flusses, im Hintergrund ein türkisches Dorf mit Minarett, alles überwölbt vom blauen Himmel.
Beide Verpackungen kann man übrigens im Urteilstext (pdf) bei MIR bewundern und vergleichen.
Egetürk verlangte jetzt von Namli, es zu unterlassen, die Knoblauchwurst in ähnlicher Verpackung anzubieten, da sie nahezu identisch sei. Landgericht und Oberlandesgericht sahen das auch so und verurteilten die Firma Namli zur Unterlassung.
Der Bundesgerichtshof sah die Sache anders: Die Produktverpackungen sähen sich nicht so ähnlich, dass eine Verwechslung zu befürchten sei. Das liege insbesondere auch daran, dass die Namen der Unternehmen (Egetürk und Namli) und der Produkte (Parmak Sucuk und Kangal Sucuk) groß und deutlich auf der Verpackung stünden.
Auch wenn man dies außer Acht ließe, führten allein die bereits oben erkenntlichen Unterschiede (Anzahl der Schafe, Grundfarbe der Verpackung, Landschaft) dazu, dass eine Verwechslungsgefahr beim Verbraucher gegeben sei. Die übernommenen Gestaltungsmerkmale der Verpackung seien nicht prägend für den Gesamteindruck. Die gestalterische Grundidee könne nicht für einen Wettbewerber monopolisiert werden.
Eine, wie ich finde, durchaus nachvollziehbare Entscheidung.
Übrigens, off topic und völlig wertend nach eigenem Geschmack: Sollte ich mich für eines der beiden Produkte entscheiden, würde ich das von Namli wählen. Das hat aber nichts mit der Verpackung zu tun, sondern vielmehr mit dem Inhalt: deren Sucuk ist einfach besser...
19.10.2009
Abonnieren
Kommentare zum Post (Atom)
0 Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Ich freue mich über Ihre Kommentare. Bitte halten Sie sich aber an die Netiquette - keine Beleidigungen, keine Beschimpfungen, keine rassistischen, sexistischen oder sonstwie diskriminierenden Äußerungen, bitte. Ich behalte mir vor, Kommentare zu kürzen oder zu löschen und weise darauf hin, dass die in Kommentaren geäußerten Ansichten nicht unbedingt meinen entsprechen.